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Sozialbericht 2021: Täglich über 1 Mrd. für die Gesundheit

Das Bundeskabinett hat heute den Sozialbericht 2021 verabschiedet. Mit dem Sozialbericht 2021 dokumentiert die Bundesregierung Umfang und Bedeutung der sozialstaatlichen Leistungen zum Ende der aktuellen Legislaturperiode.

Zentrale Ergebnisse des Sozialberichts 2021 sind:

Die Berichterstattung umfasst die „klassischen“ sozialpolitischen Bereiche Arbeitsmarktpolitik, Arbeitsrecht und Arbeitsschutz, Alterssicherung, Gesundheit und Pflege sowie Rehabilitation und Teilhabe für Menschen mit Behinderungen. Darüber hinaus geht es u.a. um Ausbildung, Gleichstellung und Familienpolitik sowie die Aktivitäten der Bundesregierung zur Gestaltung der beschäftigungs- und sozialpolitischen Herausforderungen auf europäischer und internationaler Ebene. In diesem Jahr bilden die Maßnahmen der Bundesregierung zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf Beschäftigte, Arbeitsuchende und Unternehmen einen besonderen Schwerpunkt.

  • Der Umfang der Sozialleistungen ist deutlich gestiegen: Insgesamt wurden 1,1 Billionen Euro für Sozialleistungen ausgegeben (plus 74,1 Mrd. Euro bzw. 7,1 % im Jahresvergleich 2019/2020).
  • Die absolut größten Ausgabensteigerungen entfällt mit 28,2 Mrd. Euro auf die Arbeitslosenversicherung (+ 28,2 Mrd. Euro). Mit dem Instrument der Kurzarbeit wurde der Arbeitsmarkt in der Krise massiv gestützt: Entlassungen wurden vermieden und Einkommenseinbußen abgefedert.
  • Auch die Rentenversicherung (+ rd. 13,5 Mrd. Euro), die Krankenversicherung (+ rd. 9,9 Mrd. Euro) und die Pflegeversicherung (+ rd. 5 Mrd. Euro) trugen zur sozialen Absicherung wesentlich bei.
  • Dem Zuwachs der Sozialleistungen steht 2020 bedingt durch die Covid-19-Pandemie eine Reduktion des nominalen Bruttoinlandsproduktes (BIP) um 3,4 % gegenüber. Deshalb steigt die Sozialleistungsquote – das Verhältnis aller Sozialleistungen zum nominalen BIP – 2020 auf 33,6 %. 2019 hatte die Sozialleistungsquote noch 30,3 % betragen.
  • Der Sozialbericht enthält auch einen Ausblich auf die kommenden Jahre, auch wenn Vorausberechnungen pandemiebedingt von hoher Unsicherheit geprägt sind. Demnach ist mit einem deutlichen Rückgang der Sozialleistungsquote erst im Jahr 2022 zu rechnen.

Mit dem Sozialbericht 2021 dokumentiert die Bundesregierung Umfang und Bedeutung der sozialstaatlichen Leistungen und die in diesem Kontext ergriffenen Reformen in der 19. Legislaturperiode. Er besteht aus zwei Teilen: Teil A gibt einen umfassenden Überblick über Maßnahmen und Vorhaben der Gesellschafts- und Sozialpolitik. Zudem werden die Maßnahmen der Bundesregierung zur Bewältigung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie dargestellt. Teil B widmet sich dem Sozialbudget, mit dem die Bundesregierung in regelmäßigen Abständen über Umfang, Struktur und Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben der einzelnen Zweige der sozialen Sicherung in Deutschland informiert. Dabei wird die ansonsten übliche jährliche tabellarische Berichterstattung des Sozialbudgets durch eine ausführliche Beschreibung der einzelnen Sicherungssysteme ersetzt und durch eine Vorausschau auf die künftige mittelfristige Entwicklung der Sozialleistungen ergänzt.